Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von Vision+ Konzept für das Angebot „Liefix“

 

§ 1 Geltungsbereich

 

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Vision+ Konzept, im Folgenden „Anbieter“ genannt, und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), über die Bereitstellung von Webseiten, Online-Bestellsystemen und zugehörigen Services im Rahmen des Angebots „Liefix“.

(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

§ 2 Leistungsbeschreibung

 

(1) Der Anbieter bietet dem Kunden die Erstellung und/oder Integration eines Online-Bestellsystems auf einer Restaurant-Website unter eigener Domain.

(2) Leistungsbestandteile können sein:

 

  • Erstellung einer Website (Onepager oder Mehrseiter)

  • Einbindung des Bestellsystems inkl. Speisekarteneinrichtung

  • Stripe-Zahlungsanbindung

  • Integration von Druckern

  • Hosting, technische Wartung & Support

  • Contentpflege nach Absprache

    (3) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuell gewählten Paket bzw. Angebot.

 

 

§ 3 Vertragslaufzeit und Kündigung

 

(1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate.

(2) Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern nicht mindestens drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

 

§ 4 Vergütung

 

(1) Der Kunde zahlt eine monatliche Pauschale gemäß dem gewählten Paket (z. B. Onepager, Mehrseiter, Systemintegration).

(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus, bei jährlicher Zahlung wird ein Rabatt von 15 % gewährt.

(3) Zusätzliche Leistungen (z. B. umfangreiche Speisekartenänderungen, zusätzliche Funktionen) werden nach vorheriger Abstimmung gesondert berechnet.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen

 

(1) Zahlungen erfolgen über Stripe im Rahmen eines automatisierten Abrechnungssystems.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, gültige Zahlungsdaten bereitzustellen und eine regelmäßige Abbuchung zu ermöglichen.

(3) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die Leistungen vorübergehend zu sperren oder bei wiederholtem Verzug den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

 

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

 

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle zur Leistungserbringung notwendigen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Speisekarten) fristgerecht zur Verfügung.

(2) Er trägt die Verantwortung dafür, dass übermittelte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und gesetzeskonform sind.

(3) Für datenschutzrechtliche Belange seiner Kunden (Endnutzer der Bestellplattform) ist allein der Kunde verantwortlich.

 

§ 7 Verfügbarkeit und Haftung

 

(1) Der Anbieter gewährleistet eine hohe technische Verfügbarkeit der Systeme, übernimmt jedoch keine Haftung für temporäre Ausfälle, insbesondere bei Hostingpartnern oder Zahlungsdienstleistern.

(2) Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters vorliegt.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Umsatzverluste, entgangene Gewinne oder sonstige Folgeschäden.

 

§ 8 Nutzungsrechte

 

(1) Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der bereitgestellten Website und Softwarelösung.

(2) Der Anbieter behält sich alle Urheberrechte an Design, Code und System vor. Eine Weitergabe oder Veränderung durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung zulässig.

 

§ 9 Datenschutz

 

(1) Der Anbieter verpflichtet sich, personenbezogene Daten des Kunden vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der Leistungserbringung zu verwenden.

(2) Der Kunde ist für die Datenschutzkonformität seiner Inhalte und der Nutzung des Bestellsystems eigenverantwortlich.

(3) Eine gesonderte Auftragsverarbeitung (AVV) kann bei Bedarf abgeschlossen werden.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

Stand 07/2025